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Der Inspekteur der Luftwaffe benötigt eine Tornado Nachfolgeentscheidung

TAUFKIRCHEN Steigende Besucherzahlen und Referenten der Spitzenklasse, der Wehrtechnische Kongress der CSU hat sich schon längst zu einem interessanten Diskussionsforum entwickelt. Der diesjährige zehnte Kongress fand bei Airbus in Taufkirchen statt und behandelte neue Herausforderungen im Cyberspace, zu Wasser und im All. Dirk Hoke, Chief Executive Officer (CEO) von Airbus Defence and Space, begrüßte die Teilnehmer höchst persönlich. Wie Hoke betonte seien wir (Deutschland) in vielen Technologien noch führend. Wir müssten jedoch aufpassen, nicht in die zweite oder sogar dritte Liga abzudriften.

Raumfahrt vor der Zeitenwende

Gerade die Raumfahrt steht vor einer Zeitenwende. Bereits im Jahr 2025 könnte sich die Anzahl der Satelliten im All verfünffacht haben. Die Entwicklung geht weg von großen Satelliten hin zu sehr kleinen, dafür aber sehr vielen Satelliten. Es wird immer einfacher werden seine Systeme ins All zu bringen. Schon jetzt befinden sich nicht offiziell registrierte Satelliten in den Umlaufbahnen. Diese ausfindig zu machen ist die Aufgabe von stationären Geo-Trackern, die Airbus erfolgreich weiterentwickelt. Selbst Objekte mit wenigen Zentimeter Kantenlänge sollen zukünftig sicher aufgefunden werden können.

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Hat die NATO eine Zukunft?

AMBERG Deutlich antwortete General a.D. Klaus Naumann auf die Frage, ob die NATO eine Zukunft hat. General Naumann war Gastredner auf der Landesdelegiertenversammlung des Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP), welcher am vergangenen Samstag im oberpfälzischen Amberg tagte.

Wie es General Naumann erklärte, lebten wir derzeit in Europa in Frieden. Die Gefahr eines Krieges über ganz Europa scheint gebannt. Dennoch sieht er uns in einer Zeitenwende, in der bestehende Strukturen zu zerbrechen drohen. Wir, der Westen, würden selbst einen Zustand der Instabilität schaffen. Eine wachsende Anzahl der Menschen hätte begonnen zu begreifen, dass es “an der Zeit ist nicht zu quatschten, sondern zu endlich zu handeln“, sagte General Naumann mahnend.

Vier Gründe der Zeitenwende

  1. In Europa (Ukraine) werde wieder Krieg geführt.
  2. Der Traum europäischer Einheit scheint vorerst ausgeräumt. Europa sehe fast nur nach innen und sei mit sich selbst beschäftigt.
  3. Europa könne sich nicht mehr auf eine Beistandsgarantie Amerikas verlassen. Regelrecht hilflos stehe die Europäische Union vor den Ansagen des amerikanischen Präsidenten.
  4. China habe ankündigt die Weltherrschaft zu erlangen um eine neue, zentral angelegte Weltordnung einzuführen.

Das Problem sieht General Naumann zudem nicht in Präsident Trump, sondern in der grundsätzlichen Abwendung der USA von Europa und die bleibe auch nach Präsident Trump. Im Ergebnis könnte das alles den Zusammenbruch der westlichen Weltordnung herbeiführen.

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Prof. Dr. Masala spricht über die Rolle Deutschlands

AUGSBURG Die Welt ist chaotischer geworden und das Thema Außen- und Sicherheitspolitik erfährt weltweit eine zunehmende Unordnung. Mit Prof. Dr. Carlo Masala, Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr, hat Bundestagsabgeordneter Volker Ullrich (CSU) einen renommierten Experten eingeladen, um zu erfahren wo Deutschland heute steht.

Die Spielregeln der Großmächte

Wie Prof. Masala mit einem Rückblick verdeutlichte, waren zu Zeiten des Kalten Krieges ein westliches Lager unter der Führung der USA und ein östliches unter der Führung der Sowjetunion entstanden. Die Großmächte versuchten die Spielregeln des Systems zu bestimmen. Die Konfrontation zwischen den feindlich gegenüberstehenden Staaten war für die Bevölkerung gut zu spüren. Es bestand immer die Gefahr, dass aus dem kalten Krieg ein „heißer“, ein echter Krieg wird. Vor 30 Jahren änderte sich die bekannte Situation, als der Eiserne Vorhang fiel. Bis nun “neue” Spielregeln zwischen den zukünftigen Großmächten erkennbar sind, werde es noch eine Weile dauern. „Wir sind in diesem Prozess und dieser ist chaotisch und deshalb so gefährlich“ folgerte Prof. Masala.

Die Kraft der liberalen Weltordnung löst sich auf. Die USA sind zwar immer noch bestimmend, jedoch wächst China ebenfalls zu einer Großmacht heran. „Obwohl China zu einer bedeutenden Macht heranwächst, sind sie in wichtigen Institutionen nicht vertreten oder bleiben ihnen fern“, gab Prof. Masala zu bedenken. China beginne sogar alternative Institutionen zu gründen.

Während des Ost/West Konflikt konnte sich Europa auf die ökonomischen Herausforderungen fokussieren. Einzelne europäische Staaten – wie Deutschland – sind wirtschaftlich inzwischen sehr stark geworden. Besonders in den USA stellt sich spürbar die Frage, was ihnen die verschiedenen Bündnisse überhaupt noch bringen. Mit der Konzentration auf zentrale Dinge stellen immer mehr Staaten fest, dass sie sich nicht mehr fesseln lassen wollen. Zusätzlich wird ein zunehmender Nationalismus spürbar.

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Hansjörg Durz und Ralph Brinkhaus begleiteten Verteidigungsministerin von der Leyen, als sie die Entscheidung präsentierte. (Foto: Kobienia)Hansjörg Durz (links) und Ralph Brinkhaus (rechts) begleiteten Verteidigungsministerin von der Leyen, als sie ihre Entscheidung in Wunstorf präsentiert. (Foto: Kobienia)

WUNSTORF/LAGERLECHFELD Seit der Auflösung des Jagdbombergeschwader 32 wird der NATO Flugplatz Lechfeld nur noch als Ausweichflugplatz von der Bundeswehr genutzt, ab 2025 soll sich dies ändern. Wie Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Anfang des Jahres bei einem Truppenbesuch im niedersächsischen Wunstorf veröffentlichte, soll ein Teil der wachsenden Lufttransportflotte auf dem Flugplatz südlich von Augsburg stationiert werden. 13 zusätzlich bestellte Maschinen will Deutschland dort als Rahmennation multinational einsetzen. Von der Leyen wurde bei der Pressekonferenz demonstrativ vom extra angereisten Lechfelder Wahlkreisabgeordneten Hansjörg Durz und Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU Fraktion, begleitet. Mit dieser Geste scheinen auch ihre Bemühungen um den Militärflugplatz honoriert worden zu sein.

Der CSU Arbeitskreis für Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) setzt sich ebenfalls seit langem für den Bundeswehrstandort Lechfeld ein. Torsten Willms, Bezirksvorsitzender des ASP-Schwaben, freut sich sehr über die Entscheidung und erklärt: „Alle Standortentscheidungen mussten grundsätzlich einer neuen Bewertung unterzogen werden, dafür hat sich der ASP-Schwaben energisch eingesetzt.“ Die Gefährdungen für Staat und Gesellschaft seien 2016 unter den Bedingungen des aktuellen und künftigen Sicherheitsumfeldes ressortübergreifend neu bewertet worden. „Lange Zeit trat die Landes- und Bündnisverteidigung in den Hintergrund, nun ist sie wieder zum strukturbestimmenden Merkmal geworden“, sagt Willms weiter. „War die im Stationierungskonzept von 2011 eingeleitete Strukturreform zu dieser Zeit sicherheitspolitisch nachvollziehbar, haben wir heute wieder ein hohes Interesse daran, dass der Lechfelder Bundeswehrstandort mit seinen hervorragenden Möglichkeiten für unsere Streitkräfte verfügbar bleibt.“

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General Vollmer erleutert die Zukunft des Heeres

MÜNCHEN Der 9. Wehrtechnische Kongress des Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) behandelte am vergangen Freitag die Zukunft der Bundeswehr. Diese werde europäisch und digital sein, das betonten jedenfalls viele der Redner. Eine große Herausforderung wird zudem in der Ausrüstung der Streitkräfte gesehen, denn Teile davon müssen komplett erneuert werden. Vor allem Deutschland und Frankreich müssen hier entschiedener zusammenarbeiten, ihre Entscheidungen haben in Europa am meisten Gewicht. Die Vision einer europäischen Armee auszusprechen gilt als gewagter Vorstoß. Rechtzeitig vor der Europawahl wurde hiermit ein Anreiz gesetzt, durch den sich die Kandidaten zu dieser Frage positionieren müssen.

Europäische Rüstungs- und Verteidigungskooperation

Deutschland und Frankreich stecken traditionell in einem Spannungsverhältnis. Einen Parlamentsvorbehalt kennt man in Frankreich nicht. Und während Deutschland nur noch in einem Bündnis agieren möchte, könnte Frankreich durchaus seine Interessen auch im Alleingang durchzusetzen versuchen. Aktuell werden die deutsch französischen Beziehungen mit zunehmenden Missverständnissen überlagert. Dazu kommt ein berechtigtes Interesse, gemeinsame Projekte für den eigenen Vorteil auszufechten. Mit Blick auf die gemeinsame Entwicklung eines zukünftigen Luftkampfsystems (FCAS) muss unbedingt vorher geklärt werden, ob dieses exportiert werden darf - so möchten es die Franzosen. Es kommt also darauf an, Missverständnisse schnellstmöglich auszuräumen. Grundsätzlich sollten eigene europäische Projekte ganzheitlich betrachtet werden und zu den Fähigkeiten der NATO passen.